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Gewerblicher Rechtsschutz

Brillante Ideen sind organisierbar!

Diese Aussage von Robert J. Oppenheimer bedeutet übertragen auf das Rechtsgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, dass Ideen zwar frei sind und es auch bleiben sollen. In Ihrer Ausprägung als:

  •  technische Erfindungen (Patent, Gebrauchsmuster),
  •  Produkt-, Dienstleistungs- oder Firmenname (Marke, Unternehmenskennzeichen, Domain),
  •  Design, Gestaltungs- bzw. Erscheinungsform (Geschmacksmuster), oder
  • Werk der Literatur, Wissenschaft und Kunst (Urheberrecht)

können Ideen aber rechtlich geschützt werden. Diese sog. gewerblichen Schutzrechte besitzen gerade für kleinere und mittelständische Unternehmen eine enorme Bedeutung. Denn die Wettbewerbsfähigkeit und damit der Erfolg eines Unternehmens hängt bei oft gleicher Qualität entscheidend von der Entwicklung innovativer Produkte ab. Ein Unternehmer, der seine Kernprodukte oder Dienstleistungen durch Schutzrechte absichert, kann sich in vielen Fällen erfolgreich gegen die Nachahmung auch und gerade durch größere Wettbewerber verteidigen. Er schafft sich Monopolrechte.

Gewerbliche Schutzrechte – auch Intellectual Propery / Geistiges Eigentum genannt –  schützen den Inhaber vor Nachahmung, also der Übernahme durch Mitbewerber unter Einsparung eigener Entwicklungsleistungen. Mit der Erteilung eines Patents, einer Marke oder eines Geschmacksmusters erhält der Inhaber ein zeitlich 
begrenztes (Verbietungs-)Recht zur alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des „Schutzgegenstandes“ als Anerkennung für seine geistige Leistung. Der Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst kann ebenfalls gegen eine unerlaubte Veröffentlichung, Verbreitung oder Vervielfältigung vorgehen. Das Urheberrecht entsteht dabei nicht durch Eintragung in ein Register, sondern bereits durch Schaffung des Werkes (Malen eines Bildes, Schreiben eines Textes, Programmieren einer Software).

Gewerbliche Schutzrechte können nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer Ebene – bspw. als Gemeinschaftsmarke oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster – und schließlich über gemeinsame Anmeldeverfahren aufgrund internationaler Verträge in nahezu jedem Land der Welt erlangt werden.

Herr Dr. Göpfert berät seine Mandanten bei der Entwicklung (Recherche), Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, vor dem Bundespatentgericht in München, vor dem Harmonisierungsamt für Marken, Muster und Modelle (HABM) in Alicante, vor dem EuG/EuGH in Luxemburg, vor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf, vor den Schiedsgerichten für Domainstreitigkeiten in Genf und Prag. Über das Netzwerk von ausländischen Kollegen, mit denen Herr Dr. Göpfert meist seit vielen Jahren intensiv zusammenarbeitet, wird eine Anmeldung und Durchsetzung von Schutzrechten weltweit ermöglicht. Berücksichtigt wird auch die vertragliche Ebene, bspw. bei grenzüberschreitenden Lizenzvereinbarungen.

Für namhafte Mandanten aus der Metropolregion Rhein-Neckar, aus dem Rest von Deutschland sowie der ganzen Welt betreut Herr Dr. Göpfert hunderte von deutschen, europäischen und internationalen Schutzrechten. Daneben wurden bereits unzählige Abmahnverfahren sowie Verletzungsprozesse vor allen relevanten deutschen Land- und Oberlandesgerichten erfolgreich geführt. Damit zählt er mit seinen Kollegen der Kanzlei MAS&P zu den Kanzleien mit der größten Expertise in diesem Rechtsgebiet in der Metropolregion Rhein-Neckar.