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Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Das Patent ist das bekannteste gewerbliche Schutzrecht. Mit ihm werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind und auf erfinderischer Tätigkeit beruhen.

Voraussetzung ist die erfolgreiche Eintragung eines Patents. Einzureichen sind neben einer Beschreibung der Erfindung und ggf. Zeichnungen vor allem die Patentansprüche, die den Schutzumfang bestimmen. Diese sind sehr sorgfältig und mit viel Erfahrung zu formulieren, damit einerseits der Kern der Erfindung umfasst wird, aber auch eine Umgehung nicht einfach möglich wird.

Patente können in Deutschland oder bspw. als europäische Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt in München eingereicht werden. Daneben können über den Patentzusammenarbeitsvertrag „PCT“ mehrere – auch außereuropäische Länder wie die USA oder Japan – in einem Verfahren zusammengefasst werden.

Die einzelnen Regelungswerke sind äußerst komplex. Über die ständige Kooperation mit dem in Bürogemeinschaft mit MAS&P tätigen Patentanwalt Dr.-Ing Carsten Beyer, L.L.M, können wir die Anmeldung, Erlangung und Verwaltung von Patenten und Gebrauchsmustern für unsere Mandanten vornehmen.

Auch Patentverletzungsverfahren vor den Zivilgerichten werden von uns in Zusammenarbeit mit Patentanwälten durchgeführt, um unseren Mandanten die bestmögliche Rechtsposition zu sichern.