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IP-Vertragsgestaltung / Lizenzverträge

Häufig kann oder will ein Erfinder seine Erfindungen oder sein Know how nicht alleine verwerten. Hier besteht die Möglichkeit der Lizenzvergabe. Umgekehrt kann ein Unternehmer interessiert sein, eine Lizenz an einem Gegenstand oder einem Produktionsverfahren zu erwerben. Damit wird bspw. die Erschließung eines ausländischen Marktes ermöglicht, in dem für ein bestimmtes Land oder Gebiet ein Ausschließlichkeitsrecht erworben wird.

Lizenzen können aber auch schon bei auf den ersten Blick einfachen Vertriebs-, Handelsvertreter-, Produktions- oder Lieferverträgen eine Rolle spielen. Gleiches gilt für Kooperationsabkommen oder Joint-Ventures.

Obwohl gewerblichen Schutzrechten und Know-how häufig ein immenser Wert zukommt, werden diese Rechte in derartigen Verträgen meist ausgeblendet. Spätestens bei der Beendigung eines Vertrags oder beim Wechsel eines Vertriebspartners gibt es manchmal ein böses Erwachen, wenn Domains nicht mehr herausgegeben werden oder heimlich eigene Marken angemeldet wurden. Es lohnt sich also, auch bestehende oder langjährig praktizierter Vertragswerke im Hinblick auf die Einbeziehung gewerblicher Schutzrechte prüfen zu lassen.

Stets ist bei der Abfassung oder Prüfung von Lizenzverträgen auch das Kartellrecht zu beachten. So ist es z.B. nicht zulässig, in Lizenzverträgen Preisvorgaben für die Lizenznehmer zu machen.

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