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Internet- und Domainrecht

Ein eigenes Rechtsgebiet des Internet- oder des Domainrechts gibt es nicht. Vielmehr finden für den Domainnamen Regelungen des Kennzeichenrechts oder des Namensrechts nach BGB in Bezug Anwendung. Sofern der  Inhalt der Domain streitig ist, kommt meist das Urheberrecht oder das Wettbewerbsrecht zur Anwendung. Wichtig ist auch das Telemediengesetz (TMG) in Bezug auf Anbieterkennzeichnungen oder Impressumspflichten.

Neben den üblichen – vor Gericht geltend zu machenden – Ansprüchen auf Unterlassung der Nutzung oder der Freigabe von Domains haben sich besondere Rechtsinstitute wie der sog. „Dispute“-Antrag herausgebildet. Mit diesem gebührenfreien Antrag, kann eine „.de“-Domain zugunsten des Antragsstellers gesperrt werden. Sofern die Domain nach einer anwaltlichen Abmahnung oder im Rahmen der Vollstreckung eines rechtskräftigen Urteils aufgegeben wird, fällt diese automatisch an den Antragssteller.

Im internationalen Kontext gibt es für generische Domains wie .com, .info, .org oder .eu, aber auch für einige nationale Domains, die Möglichkeit eines Schiedsverfahrens. Diese wurden eingeführt, um bei Markenverletzungen oder böswilliger Absicht bei der Domainregistrierung eine einfache und kostengünstige Möglichkeit zur Erlangung der Domains zur Verfügung zu stellen.

Jeder, der sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann ein solches Schlichtungsverfahren einleiten. Dieses ist viel schneller und billiger als ein Rechtsstreit im Ausland. Im Erfolgsfalle wird die Domain binnen ca. 90 Tagen an den Antragssteller übertragen.

Die Anwälte von MASP haben für Ihre Mandanten diese bei der WIPO in Genf oder dem Tschechischen Schiedsgericht per e-filing zu führenden Verfahren schon erfolgreich durchgeführt. Daneben beraten wir Sie umfassend in allen Fragen des Internetrechts.