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Geschmacksmusterrecht

Gutes Design wird in Zeiten harten Wettbewerbs und Sättigung der Märkte immer wichtiger. Fast alle Hersteller bieten technische gleichwertige Lösungen an. Dann müssen sich die Produkte aber durch das Styling differenzieren.

Ein solcher Vorsprung im Wettbewerb – oftmals erlangt durch erhebliche Kosten –  kann auf deutscher, europäischer und auch internationaler Ebene durch ein eingetragenes Geschmacksmuster abgesichert werden. Eine Vielzahl von Varianten einer Gestaltungsform (zwei- oder dreidimensional) kann über eine Sammelanmeldung kostengünstig geschützt werden.

Das Muster muss am Anmeldetag neu und eigenartig sein, muss sich also von vorbekannten Mustern unterscheiden. Für den Anmelder selbst gibt es eine sog. Neuheitsschonfrist, d.h. seine eigene Vorveröffentlichung – bspw. auf einer Messe- ist unschädlich für zwölf Monate.

Eine europäische Besonderheit ist das sog. „nicht-eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster“, welches dem Schöpfer für drei Jahre nach der Veröffentlichung einen Schutz gegen vorsätzliche Nachahmung bieten kann. Somit kann unter bestimmten Voraussetzungen aus diesem Institut heraus eine Nachahmung verboten werden, ohne dass Kosten für die Erlangung der Rechte entstehen